Allgemeine Geschäftsbedingungen der Plattform E-Autos.de

Die E-Autos.de Deutschland GmbH, Königsbrücker Straße 61, 01099 Dresden, Handelsregister des Amtsgerichts Dresden HRB 37817 (im folgenden „E-Autos.de“ genannt), betreibt eine Online Plattform in der Form eines Marktplatzes auf www.e-autos.de. Die Plattform bietet Verkäufern die Möglichkeit batteriebetriebene, elektrische Fahrzeuge (E-Fahrzeuge) und dazugehörige Ladetechnik zu inserieren. Die Verkäufer können sowohl Privatpersonen als auch gewerbliche Händler sein und müssen dies im Verkäufer-Konto angeben. Die Inserate können von Interessenten (Nutzer) gefunden werden und direkter Kontakt zum Verkäufer über die Website aufgenommen werden.

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung der Plattform gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Plattform www.e-autos.de („AGB“) in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Einwilligung in die AGB gültigen Fassung.
1.2 E-Autos.de bietet keine E-Fahrzeuge zum Kauf an. Die Plattform dient nur zur Vernetzung der Nutzer mit dem Verkäufer. An einem etwaigen Vertragsschluss über ein auf der Plattform vorgestelltes E-Fahrzeug oder Ladetechnik ist E-Autos.de weder als Vertragspartei noch als Vertreter oder Vermittler einer der Vertragsparteien beteiligt.
1.3 Die AGB regeln daher nicht die Beziehungen zwischen Plattformnutzern und Verkäufern.

§ 2 Funktionsweise und Nutzung der Plattform „E-Autos.de“

2.1 E-Autos.de betreibt und unterhält die Plattform, auf der Verkäufer E-Fahrzeuge und Ladetechnik online vorstellen können („Inserat“). Hierfür übermittelt der Verkäufer Informationen zum E-Fahrzeug oder der Ladetechnik an E-Autos.de. E-Autos.de stellt dann für den Verkäufer die Anzeige auf der Plattform online. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Anzeige regelmäßig auf ihre Richtigkeit und Aktualität zu überprüfen und nach Verkauf des E-Fahrzeuges oder der Ladetechnik das Inserat „inaktiv“ zu schalten. Für den Inhalt eines Inserates einschließlich deren Aktualität ist allein der Verkäufer und keinesfalls E-Autos.de verantwortlich. Das Inserat ist unverbindlich und begründet keinen Anspruch auf Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrags mit dem Verkäufer. Erst im Rahmen der direkten Vertragsverhandlung zwischen dem Verkäufer und dem Nutzer kann es zu einem rechtlich verbindlichen Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags kommen.
2.2 E-Autos.de bietet Plattformnutzern unentgeltlich folgende Leistungen:
(a) Zugang zu Inseraten: Nutzer erhalten auf der Plattform kostenlos Zugang zu den eingestellten Inseraten verschiedener Verkäufer.
(b) Nutzer erhalten die Möglichkeit unter Angabe einer E-Mail Adresse, Vor- und Nachname sowie einem zugehörigen Passwort sich auf der Internetseite kostenlos zu registrieren („Nutzerkonto“), um Funktionalitäten wie das Speichern eine Inserates nutzen zu können. Alle Angaben des Nutzerkontos können nachträglich geändert oder gelöscht werden. Für die im Zusammenhang mit dem Nutzerkonto erhobenen personenbezogenen Daten gilt unsere Datenschutzerklärung. Ist ein Nutzerkonto länger als sechs (6) Monate inaktiv, behält sich E-Autos.de das Recht vor das Konto zu löschen.
(c)Suchmaske: E-Autos.de bietet eine Such- und Filterfunktion mit Hilfe dieser Nutzer gezielte Kriterien ihrer E-Fahrzeugsuche voreinstellen können („Suche“). Der Nutzer erhält dann der Filtereinstellungen entsprechende Inserate („Suchauswahl“). Nutzer können die Suchauswahl auf einer Merkliste (hier „Parkplatz“ genannt) speichern, solange in den Einstellungen ihres jeweiligen Browsers die Benutzung von Cookies erlaubt ist oder bereits gespeicherte Cookies gelöscht wurden. Für angemeldete Plattformnutzer stehen die genannten Funktionen sowie eine zusätzliche Suchanfragenliste unabhängig vom genutzten Gerät oder Browser zur Verfügung.
(d) Interessiert sich ein Nutzer für ein Inserat, so kann er über die Plattform per Kontaktformular oder E-Mail direkt mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen („Anfrage“). E-Autos.de übermittelt die Anfrage an den jeweiligen Verkäufer. Der Verkäufer kann dem Nutzer direkt antworten.
(e) Zugang zu plattform-fremder Anbieter: E-Autos.de sieht vor künftig mit plattformexternen Drittanbietern zusammenzuarbeiten („Affiliates“). Nutzer können über die Plattform auf IT-Tools der Drittanbieter zugreifen, z.B. Anfrageformulare für Finanzierungen. Die von diesen IT-Tools berechneten Vorschläge sind unverbindlich und begründen keinen Anspruch auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages. E-Autos.de ist weder Anbieter noch Vermittler dieser Dienstleistungen.
2.3 E-Autos.de ist als Betreiber der Plattform lediglich für die technische Infrastruktur und Verfügbarkeit nach Maßgabe § 3 dieser AGB verantwortlich. In keinem Fall ist MT GmbH Vermittler oder Vertreter der Plattformnutzer, der Fahrzeuganbieter oder der Dritt-Dienstanbieter.
2.4 Alle Angaben der Nutzer und Verkäufer auf der Plattform sind wahrheitsgemäß und vollständig zu machen.

§ 3 Eingeschränkte Verfügbarkeit von Plattform und Services nach der Startphase

Nach Veröffentlichung der Plattform beginnt die Startphase. Während dieser kommt es fortlaufend zu Wartungen, Weiterentwicklungen, neuen Implementierungen und Überarbeitungen. Es kann daher temporär zu teilweisen oder kompletten Offline-Schaltung der Plattform kommen. E-Autos.de ist im Rahmen der Möglichkeiten bemüht eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten.

§ 4 Haftung

4.1 E-Autos.de gibt ausschließlich Informationen der Verkäufer über E-Fahrzeuge und Ladetechnik in den Inseraten wieder. Eine vollständige Überprüfung auf Richtigkeit und Aktualität findet nicht statt. Für die Inhalte ist E-Autos.de daher nicht verantwortlich. Für etwaige Fahler in den Beschreibungen der inserierten E-Fahrzeuge und Ladetechnik, haftet E-Autos.de nach Maßgabe von §§ 4.2 bis 4.3.
4.2 E-Autos.de haftet auf Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Anderes bestimmt ist. Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – hat E-Autos.de Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften haftet E-Autos.de bei einfacher Fahrlässigkeit nur:
(a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
(b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
4.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden E-Autos.de nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.

§ 5 Hinweise zum Datenschutz

E-Autos.de erhebt, speichert und nutzt Daten der Nutzer und Verkäufer gemäß den Datenschutzregeln. Mit der Nutzung der Plattform erklärt sich Nutzer und Verkäufer einverstanden, dass E-Autos.de zur Weiterentwicklung und kontinuierlichen Verbesserung der Plattform telefonisch oder via E-Mail Kontakt mit den jeweiligen Nutzergruppen aufnehmen darf.

§ 6 Schlussbestimmungen

6.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
6.2 Online-Streitbeilegung Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr

E-Autos.de Deutschland GmbH; Stand: 27. Januar 2020